Zollkontrolle Baustelle - Was tun? Häufige Fragen und Antworten

Wenn es um Baustellen geht, sind Zollkontrollen oft ein unerwartetes Ärgernis. Obwohl sie dazu dienen, die Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften sicherzustellen, können sie den Arbeitsfluss erheblich beeinträchtigen.

In diesem Artikel werden wir gehen wir auf häufig gestellte Fragen ein, um Ihnen bei der Vorbereitung und dem Verständnis der Abläufe von Zollkontrollen zu helfen.

Wie läuft eine Prüfung des Zolls ab?

1. Ankunft der Zollbeamten auf der Baustelle

Eine Prüfung des Zolls auf einer Baustelle kann unangekündigt erfolgen, um eine effektive Kontrolle zu gewährleisten. Die Zollbeamten betreten die Baustelle und stellen sich dem Verantwortlichen oder Bauleiter vor. Sie sind berechtigt, die Baustelle zu betreten und zu inspizieren, um sicherzustellen, dass alle geltenden Gesetze und Vorschriften eingehalten werden.

2. Überprüfung der Arbeitsplätze und Arbeitsbedingungen

Die Zollbeamten werden die verschiedenen Arbeitsplätze auf der Baustelle überprüfen, um festzustellen, ob die Arbeitnehmer unter sicheren und gesetzeskonformen Bedingungen arbeiten. Sie prüfen auch, ob Arbeitsschutzmaßnahmen eingehalten werden und ob die erforderlichen Sicherheitsausrüstungen vorhanden sind.

3. Kontrolle der Arbeitsunterlagen

Die Zollbeamten werden Arbeitsunterlagen wie Arbeitsverträge, Gehaltsabrechnungen, Sozialversicherungsnachweise und Arbeitszeitnachweise einsehen. Dies hilft ihnen, mögliche Verstöße gegen den Mindestlohn, illegale Beschäftigung oder Schwarzarbeit aufzudecken. Bei ausländischen Arbeitnehmern prüfen sie auch die Entsendungsunterlagen, um sicherzustellen, dass diese ordnungsgemäß angemeldet sind.

4. Befragung der Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Während der Prüfung werden Zollbeamte sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer befragen. Dies kann Fragen zu den Arbeitsbedingungen, Arbeitszeiten, Gehältern und Sozialversicherungen beinhalten. Die Befragung dient dazu, zusätzliche Informationen über die Arbeitsverhältnisse zu erhalten und eventuelle Diskrepanzen aufzudecken.

Unser Tipp:

Wenn bestimmte Informationen dazu führen könnten, dass man wegen einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit verfolgt wird, hat man das Recht, diese Informationen nicht preiszugeben. Man kann in diesem Fall von seinem Schweigerecht Gebrauch machen. Allerdings ist man dennoch verpflichtet, seine Identität und relevante Dokumente offenzulegen.

5. Folgemaßnahmen nach der Prüfung

Falls die Zollbeamten Verstöße feststellen, ist der Arbeitgeber verpflichtet, diese zu beheben und die erforderlichen Maßnahmen zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zu ergreifen. Dies kann die Nachzahlung von Löhnen, die Anmeldung von Arbeitnehmern bei der Sozialversicherung oder die Verbesserung von Arbeitsbedingungen beinhalten. Die Zollbehörde kann in einigen Fällen eine Nachprüfung durchführen, um sicherzustellen, dass die festgestellten Mängel behoben wurden.

6. Bußgelder und Strafverfahren

Falls die Zollbeamten Verstöße feststellen, ist der Arbeitgeber verpflichtet, diese zu beheben und die erforderlichen Maßnahmen zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zu ergreifen. Dies kann die Nachzahlung von Löhnen, die Anmeldung von Arbeitnehmern bei der Sozialversicherung oder die Verbesserung von Arbeitsbedingungen beinhalten. Die Zollbehörde kann in einigen Fällen eine Nachprüfung durchführen, um sicherzustellen, dass die festgestellten Mängel behoben wurden.

Welche Unterlagen verlangt der Zoll auf Baustellen?

Der Zoll kann verschiedene Unterlagen verlangen, darunter:

• Arbeitsverträge
• Gehaltsabrechnungen
• Sozialversicherungsnachweise
• Arbeitszeitnachweise
• Meldungen zur Sozialversicherung
• Unterlagen zur Entsendung von Arbeitnehmern

Welche Pflichten haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer?

Pflichten der Arbeitgeber

• Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften
• Bereitstellung von Unterlagen
• Kooperation mit den Zollbeamten
• Korrekturmaßnahmen, wenn die Zollbeamten Verstöße feststellen

Pflichten der Arbeitnehmer

• Kooperation mit den Zollbeamten
• Kenntnis der eigenen Rechte und Pflichten (Dazu gehört das Wissen über den Mindestlohn, Arbeitszeiten und Sozialversicherungsbeiträge)
• Meldung von Verstößen

Was darf der Zoll nicht?

1. Verletzung des Persönlichkeitsrech

Zollbeamte dürfen bei einer Kontrolle auf der Baustelle das Persönlichkeitsrecht der Arbeitnehmer nicht verletzen. Sie haben zwar das Recht, die Identität der Arbeitnehmer zu überprüfen und Fragen zu stellen, jedoch dürfen sie keine Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, ethnischer Herkunft, Religion oder anderen persönlichen Merkmalen vornehmen.

2. Durchsuchung von Privatfahrzeugen ohne Grund

Der Zoll darf Privatfahrzeuge von Arbeitnehmern oder Arbeitgebern grundsätzlich nicht ohne triftigen Grund durchsuchen. Eine Durchsuchung von Fahrzeugen ist nur zulässig, wenn ein begründeter Verdacht auf einen Verstoß gegen Gesetze oder Vorschriften vorliegt, wie zum Beispiel bei Verdacht auf Schmuggel oder illegale Beschäftigung.

3. Beschlagnahme von Eigentum ohne rechtliche Grundlage

Zollbeamte dürfen bei einer Baustellenkontrolle keine Gegenstände oder Dokumente beschlagnahmen, es sei denn, sie haben eine rechtliche Grundlage dafür. Dies könnte beispielsweise bei Beweismitteln für Verstöße gegen Gesetze oder Vorschriften der Fall sein. In solchen Fällen muss der Zoll jedoch eine entsprechende Dokumentation und Begründung für die Beschlagnahme vorlegen.

4. Verhängung von Bußgeldern oder Strafen ohne Beweise

Der Zoll darf keine Bußgelder oder Strafen gegen Arbeitgeber oder Arbeitnehmer verhängen, ohne stichhaltige Beweise für einen Verstoß gegen Gesetze oder Vorschriften vorzulegen. Bußgelder oder Strafen können nur auf der Grundlage von Beweisen und in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Bestimmungen verhängt werden.

Wie kann ich mich auf Zollkontrollen vorbereiten?

• Bereithaltung aller erforderlichen Unterlagen
  Sorgen Sie dafür, dass alle zollrelevanten Dokumente wie Arbeitsverträge, Gehaltsabrechnungen, Sozialversicherungsnachweise und Arbeitszeitnachweise stets aktuell sind und griffbereit vorliegen. Dies erleichtert die Zusammenarbeit mit den Zollbeamten und beschleunigt den Kontrollprozess.
• Nutzung digitaler Lösungen wie Bausicht
  Unsere Software Bausicht hilft Ihnen dabei helfen, alle zollrelevanten Dokumente zentral zu verwalten und jederzeit abrufbereit zu haben. Sie alle benötigten Unterlagen digital speichern, organisieren und schnell bei Bedarf mittels eines Zollberichtes per Knopfdruck abrufen. Dies erleichtert nicht nur die Vorlage der Unterlagen bei einer Zollkontrolle, sondern ermöglicht Ihnen auch, effizienter und papierlos zu arbeiten.

• Informieren Sie sich über die gesetzlichen Bestimmungen
  Stellen Sie sicher, dass Sie und Ihre Mitarbeitenden über die relevanten Gesetze und Vorschriften informiert sind, wie z.B. Mindestlohn, Arbeitszeiten, Sozialversicherung und Meldepflichten. Eine gute Kenntnis der Vorschriften hilft dabei, Verstöße zu vermeiden und bei einer Zollkontrolle souverän zu agieren.
• Schulung der Mitarbeitenden
  Schulen Sie Ihre Mitarbeitenden regelmäßig in Bezug auf ihre Rechte und Pflichten bei Zollkontrollen. Stellen Sie sicher, dass sie wissen, wie sie mit den Zollbeamten kommunizieren sollen, welche Unterlagen sie vorlegen müssen und was im Falle eines Verstoßes zu tun ist.
• Regelmäßige interne Überprüfungen
  Führen Sie regelmäßige interne Überprüfungen durch, um sicherzustellen, dass alle gesetzlichen Vorschriften eingehalten werden. Dies hilft Ihnen, mögliche Probleme frühzeitig zu erkennen und Maßnahmen zur Behebung zu ergreifen, bevor es zu einer Zollkontrolle kommt. Auch hierbei können digitale Lösungen wie z.B. unsere Software Bausicht behilflich sein. Mittels automatischen Benachrichtigungssystemes lassen sich abgelaufene oder fehlende Dokumente schnell identifizieren und die digitale Zutrittskontrolle gewährt nur legitimierten Personen den Zugang.